Gemeinschaftskunde - Berichte

Am 23.10.2019 hatten unter anderem einige Schülerinnen des vierstündigen Gemeinschaftskundekurses von Herrn Mangelsdorf und ebendieser die Chance, Stephan Harbarth, dem neuen Vizepräsidenten und vorsitzenden Richter des Bundesverfassungsgerichts, für einen Abend zuzuhören.
Für eine Stunde sprach er mit Klaus Gaßner (BNN) und Winnie Bartsch (SWR) über seine Arbeit am Bundesverfassungsgericht und seine Vergangenheit als Politiker der CDU im Bundestag.
Mit der bereits aus seinen Zeiten als Politiker bekannten Kompetenz, Besonnenheit und Ruhe beantwortete er Fragen der beiden Moderatoren und erzählte von seiner Arbeit und den damit einhergehenden Veränderungen in seinem Leben.
Nun muss er über Gesetze entscheiden, die er einst in Berlin mitentwarf. Einige grundlegende Veränderungen, die damit einhergehen, beschrieb Harbarth selbst. Etwa werden in der Politik schnelle Entscheidungen gefordert, im Verfassungsgericht die bestmöglichen, was deutlich mehr Bedenkzeit einräumen würde.
Eines sei jedoch gleichgeblieben: Der ständige Austausch von Meinungen zu Gesetzen und das Überdenken der eigenen Position unter Miteinbeziehungen anderer Positionen seien noch ebenso wichtig wie zuvor. Jedoch habe sich eines stark verändert: Der „ruppig[e]“ Umgang sei einem „pfleglich[en]“ gewichen. Diese Gesprächskultur beeindrucke ihn sehr. Auch erleichtert dies seine Aufgabe, die unterschiedlichen Standpunkte und Meinungen von acht Richtern zusammenzuführen, erheblich. Wie auch im Bundestag sind hierzu Kompromisse und die Bereitschaft zum Ausgleich von Nöten. So gelängen meist auch einstimmige Entscheidungen.
Insgesamt ließen sein Auftreten und seine Antworten keinen Zweifel an seiner jetzt erforderlichen Objektivität zu, „[er] entscheide[ ] nicht nach politischen Kriterien, [er] entscheide[ ] ausschließlich nach juristischen Kriterien.“
Auch seine aufgeschlossene Haltung gegenüber von Veränderungen freuten uns, zum Beispiel zeigte er sich offen für eine Senkung des Wahlalters auf Landes- und Bundesebene.
Schlussendlich konnten wir alle den Abend ausschließlich positiv bewerten. Der Kammermusiksaal des Bruchsaler Schlosses, die Moderatoren und nicht zuletzt Stephan Harbarth machten diesen Abend zu einem interessanten und aufschlussreichen Ortstermin, der Einblicke in das Leben eines wichtigen Mitgliedes des deutschen Rechtssystems und eines seiner Organe lieferte.

Charlotte Magez, 17.11.2019